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Schottische Unabhängigkeit

Während einer 100-minütigen Politik Stunde sprach der Praktikant nebenbei mit einer Gruppe von Schülern aus der Klasse über den Konflikt der Scottish Labour Party und der SNP und wie dieser Konflikt mit den general elections zusammenhängt. Beide Parteien sind politisch mitte-links angeordnet, die SNP setzt sich allerdings für den Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich ein. Leider konnte ich mich nur noch sehr schwammig an die Konversation erinnern, der ich gelauscht hatte und fing deswegen nun an zu recherchieren, um mich wieder daran erinnern zu können.

Zuerst möchte ich das politische System vom Vereinigten Königreich behandeln. Im Vereinigten Königreich sind die Conservative Party und die Labour Party die zwei stärksten Parteien, die üblicherweise die politische Landschaft Englands dominieren. Das «first-past-the-post» System, auch FPTP genannt, verstärkt diese Situation. FPTP wird für die «general elections» benutzt, welche für die Wahl der Parlamentsmitglieder, die das House of Commons bilden, zuständig ist. In diesem Kontext bedeutet FPTP, dass die Partei mit der Mehrheit von Parlamentssitzen die Regierung bilden. Seit 2010 dominieren die Konservativen, davor 15 Jahre lang die Labour Party.

Mein damaliger Politiklehrer sprach also davon, dass die zwei grössten Parteien Schottlands sich uneinig sind bezüglich des Austritts aus dem Vereinigten Königreich. Die Scottish National Party, kurz SNP, setzt sich stark für den Austritt ein und erklärte auch, dass alle die die SNP wählen, sich für den Austritt aussprechen. Aufgrund des Referendums 2014 bei dem 55% der schottischen Bevölkerung gegen das Verlassen des Vereinigten Königreichs stimmten, argumentieren die Konservativen nun damit, dass ein solches Referendum ein «once in a generation event» sein sollte und dass das Ergebnis den Stand der Bevölkerung eindeutig gezeigt hat. Die SNP strebt aber ein weiteres Referendum an, da sie der Meinung ist, die Einstellung der Bevölkerung hätte sich angesichts des Brexits und der Veränderung der politischen Landschaft ändern können und dies sollte anhand eines Referendums überprüft und somit den Wünschen der Bevölkerung nachgegangen werden. Die Scottish Labour Party setzte sich hingegen ausdrücklich gegen den Austritt ein, was, wie vorhin erwähnt, auch der Meinung der Konservativen entspricht.

Im Oktober 2023 fand in Schottland die «Rutherglen and Hamilton West» Nachwahl statt, wobei die Scottish Labour Party eine deutliche Mehrheit erreichte, was auf einen Aufschwung der Scottish Labour hindeutet. Darüber hinaus finden schon bald die general elections für das House of Commons statt, nämlich spätestens im Januar 2025, obschon Rishi Sunak angedeutet hat, dass sie womöglich schon Ende 2024 stattfinden könnten. Bei den general elections erhält vor allem die Labour Party die Stimmen der Schotten, währenddessen die Konservativen eher leer ausgehen. Das führt mich zu meiner abschliessenden Frage, die aufkam, als ich mir über diesen Konflikt Gedanken machte. Und zwar: ist es für die Konservative Partei sinnvoll, sich der SNP bezüglich schottischer Unabhängigkeit anzuschliessen? Zweifelsohne ist das eine Frage, die nicht besonders einfach beantwortet werden kann und dementsprechend sehr komplex ist. Jedoch finde ich es interessant, sich zu überlegen, was denn dafür und dagegen spricht. Wie schon erwähnt, profitiert vor allem die Labour Party von den schottischen Wählern, während den general elections und durch die Abwesenheit dieser, könnten die Konservativen auf einfacheren Wegen die Mehrheit erreichen, welche dann schwer umzukehren wäre. Der «Unionism» der von den Konservativen stark vertreten wird, spricht aber ganz klar dagegen, denn sie wollen Schottland, England, Wales und Nordirland als Vereinigung beibehalten. Insgesamt scheint ein solcher Wechsel des Standpunktes sehr unplausibel, da die negativen Konsequenzen die positiven vermutlich überwiegen würden. Nichtsdestotrotz finde ich Dynamiken, die durch diesen Konflikt entstehen sehr spannend, und denke, dass es auch in Zukunft spannend bleiben wird, die Entwicklung Schottlands und deren möglichen Austritt aus dem Vereinigten Königreich weiter zu verfolgen.

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